Beteiligungsverfahren Umgestaltung Oranienstraße

Es wurden mit den Bürger*innen Maßnahmen im Sinne der Verbesserung der Verkehrssicherheit, des Vorrangs für den Umweltverbund und einer möglichst weitgehenden Herausnahme des Durchgangsverkehrs entwickelt. Das Vorhaben konnte nicht verwirklicht werden, da nach Stellungnahme der Senatsverwaltung für Verkehr eine Herausnahme des Durchgangsverkehrs nicht möglich ist. Der Bezirk hat keine finanziellen Mittel, weitere Untersuchungen durchzuführen.

Ort
Oranienstraße
PLZ
10999 Berlin
Laufzeit
2020 - 2025

Ist das Vorhaben offen für Beteiligung?

Nein, das Beteiligungsverfahren ist abgeschlossen

Es gab ein Expertengremium, Vor-Ort-Befragungen, Kinder- und Jugendbeteiligung, Viko mit Gewerbetreibenden von 2020 bis 2021.

Weitere Informationen zum Vorhaben

Siehe unter Anlagen: VzK_Oranienstraße, Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme vom 17.12.2024:
Die SenMVKU am 13.02.24: Die Herausnahme des Durchgangsverkehrs ist nicht möglich.
Die SenStadtBauWohn am 10.4.24: Eine Finanzierung des Projekts ist nicht möglich.
BA: Es gibt keine bezirklichen Mittel, das Projekt kann nicht weiter verfolgt werden.

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=10248

Bezirksverordneten-Versammlung

Am 12.2.2025 empfielt der Ausschuss für Verkehr der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage: DS/0075-01/VI Für eine bürgernahe und demokratische Entscheidung über die Verkehrsberuhigung in der Oranienstraße.

Am 26.2.2025 beschließt die BVV: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

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